Datenschutzerklärung


1. ALLGEMEINES

WER IST FÜR DIE VERARBEITUNG MEINER DATEN VERANTWORTLICH?

Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz (MFFJIV)
vertreten durch

Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder
Kaiser-Friedrich-Straße 5a
55116 Mainz
Telefon: 06131 16-2518
poststelle(at)mffjiv.rlp.de

ist für die Verarbeitung der nachfolgend genannten Daten verantwortlich. Wenn nachfolgend auf „wir“ oder „uns“ Bezug genommen wird, bezieht sich dies stets auf das MFFJIV oder von ihm beauftragte Dritte, in diesem Fall das Projektbüro der Familienkarte oder damit verbundene Dienstleister. Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (Im Folgenden „DSGVO“), dem Bundesdatenschutzgesetz (im Folgenden „BDSG“) und dem Landesdatenschutzgesetz (im Folgenden „LDSG“).

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie wie folgt:
E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)mffjiv.rlp.de
Website: www.mffjiv.rlp.de

MFFJIV

DATENSCHUTZERKLÄRUNG FAMILIENKARTE RLP
STAND: 10. DEZEMBER 2020

PERSONENBEZOGENE DATEN NACH DER DSGVO

Art. 4: Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck: 1. „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgen-den „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
Mit den folgenden Informationen geben wir Ihnen einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.


2. FAMILIENKARTE RHEINLAND-PFALZ (RLP)

2.1 BESCHREIBUNG UND UMFANG DER DATENVERARBEITUNG

Mit Absenden des Anmeldeformulars werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Im Zeitpunkt der Absendung des Formulars werden zudem die IP-Adresse des Nutzers bzw. der Nutzerin, sowie Datum und Uhrzeit der Anmeldung gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

2.2 GIBT ES FÜR MICH EINE PFLICHT ZUR BEREITSTELLUNG DER DATEN?

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten durch Sie ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind nicht verpflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen. Allerdings kann die Familienkarte nur genutzt werden, wenn bestimmte Angaben („Pflichtangaben“) zur Verfügung gestellt werden.

2.3 WER BEKOMMT MEINE DATEN?

Das Projektbüro der Familienkarte wurde vom MFFJIV als weisungsgebundener Auftragsdatenverarbeiter mit dem Betrieb des Internetauftritts www.familienkarte.rlp.de sowie allen weiteren administrativen Aufgaben beauftragt. Die im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten stehen dem MFFJIV, dem Projektbüro, sowie den Dienstleistern zur Erstellung und Versand der Familienkarte RLP zur Verfügung.

2.4 WAS IST DER ZWECK DER DATENVERARBEITUNG?

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient ausschließlich der Ausstellung bzw. Nutzung der Familienkarte RLP und Teilnahme an Aktionen der Familienkarte RLP.

2.5 WAS IST DIE RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE DATENVERARBEITUNG?

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten aus der Eingabemaske sowie die Übermittlung der angegebenen Daten per Mail, per Fax oder per Post an Dienstleister zur Erstellung und Versand der Familienkarte RLP – diese arbeiten ebenfalls auf der gleichen Rechtsgrundlage der DSGVO und des BDSG – ist die erklärte Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO und § 3 LDSG (Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen). 2.6 WIE LANGE WERDEN MEINEN DATEN GESPEICHERT?
Ihre Daten werden für die Dauer der Laufzeit der Familienkarte RLP gespeichert und werden einen Monat nach deren Ablauf gelöscht. Wenn Sie aus RLP wegziehen oder Ihre Familienkarte RLP nicht mehr nutzen möchten, können Sie Ihre Daten entweder selbst in Ihrem Datensatz im Nutzerbereich der Website der Familienkarte RLP löschen oder Sie teilen uns dies per Mail an „projektbuero(at)familienkarte-rlp.de“ mit und wir übernehmen dies für Sie. Ihre Daten werden nach Ablauf eines Monats vollständig gelöscht.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach sieben Tagen gelöscht.


3. LOGFILES

3.1 BEREITSTELLUNG DER WEBSITE UND ERSTELLUNG VON LOGFILES

Sie können unsere Website jederzeit besuchen, ohne sich registrieren oder Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen. Bei jedem Aufruf unserer Internetseiten erfasst unser System je-doch automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.


3.2 BESCHREIBUNG UND UMFANG DER DATENVERARBEITUNG: Folgende Daten werden hierbei erhoben: 1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version 2. Das

Betriebssystem des Nutzers 3. Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers bzw. der Nutzerin 4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs 5. Aufgerufene Seite bzw. Name der aufgerufenen Datei 6. Meldung, ob der Zugriff auf die Seite bzw. der Abruf der Datei erfolgreich war 7. übertragene Datenmenge. Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers bzw. der Nutzerin oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer bzw. zu einer Nutzerin ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten findet nicht statt.

3.3 WER BEKOMMT MEINE DATEN AUS DEN LOGFILES?


Das Projektbüro der Familienkarte wurde vom MFFJIV als weisungsgebundener Auftragsverarbeiter mit dem Betrieb des Internetauftritts www.familienkarte.rlp.de beauftragt. Die im Rahmendes Aufrufs unserer Internetseite erhobenen Daten stehen auch dem Projektbüro sowie den Serverbetreibern zur Verfügung.


3.4 WAS IST DIE RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE DATENVERARBEITUNG?


Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 3 LDSG.


3.5 WAS IST DER ZWECK DER DATENVERARBEITUNG?


Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers bzw. der Nutzerin zu ermöglichen. Es erfolgt die direkte, automatisierte Anonymisierung der IP-Adresse zum Zeitpunkt der Datenerhebung.


3.6 WIE LANGE WERDEN MEINE DATEN GESPEICHERT?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.


4. KONTAKTFORMULAR UND E-MAIL-KONTAKT

4.1 BESCHREIBUNG UND UMFANG DER DATENVERARBEITUNG:
Mit Absenden einer Kontaktanfrage über das Kontaktformular auf der Website der Familienkarte RLP werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Zum Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem die IP-Adresse des Nutzers bzw. der Nutzerin sowie Datum und Uhrzeit des Nachrichtenversands gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

4.2 GIBT ES FÜR MICH EINE PFLICHT ZUR BEREITSTELLUNG DER DATEN?

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten durch Sie ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind nicht verpflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen. Allerdings kann eine Kontaktaufnahme über das Kontaktformular nur erfolgen, wenn bestimmte Angaben („Pflichtangaben“) zur Verfügung gestellt werden.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers bzw. der Nutzerin gespeichert.

4.3 WAS IST DIE RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE DATENVERARBEITUNG?

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die über das Kontaktformular und die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO in Verbindung mit § 3 LDSG.

4.4 WAS IST DER ZWECK DER DATENVERARBEITUNG?

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske oder einer E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktanfrage.

4.5 WIE LANGE WERDEN MEINEN DATEN GESPEICHERT?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Dies gilt nicht, sofern der Löschung gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen, insbesondere Aufbewahrungsfristen, entgegenstehen. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.


5. ÜBERMITTLUNG PERSONENBEZOGENER DATEN

Das MFFJIV wird Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie haben vorher Ihr ausdrückliches Einverständnis zu einer Weitergabe gegeben oder die Übermittlung ist gesetzlich vorgeschrieben bzw. gesetzlich zulässig. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner, die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt werden und von uns im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsvertrags mit der Verarbeitung personenbezogener Daten nach unserer Weisung beauftragt wurden. Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.
Ihre Daten werden auch nicht an die Partnerinnen und Partner weitergegeben, die bei Nutzung der Familienkarte Vorteile gewähren.


6. EINGEBETTETE KARTEN

Auf dieser Website kommt das Tool „Google Maps“ zum Einsatz. Google Maps ist ein Online-Kartendienst des Unternehmens Google LLC mit Sitz in den USA. Die Nutzung von Google Maps ist nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Auf unserer Website sind unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA eingebunden. Sofern Sie in die Nutzung der Kartenfunktion eingewilligt haben und dieses Tool aktiv ist, können solche persönlichen Daten, die auch sonst bei der Nutzung von Google Maps von Google erhoben werden, an Google weitergegeben werden. Dies betrifft nicht die von ihnen ein-gegebenen personenbezogenen Daten zur Nutzung der Familienkarte (Namen, Adresse usw.). Wir weisen darauf hin, dass die USA kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU-Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.


7. ANMELDUNG FÜR VERANSTALTUNGEN

7.1 BESCHREIBUNG UND UMFANG DER DATENVERARBEITUNG:

Mit Absenden einer Anmeldung über ein Anmeldeformular werden die in der Eingabemaske ein-gegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Zum Zeitpunkt der Absendung der Anmeldung werden zudem die IP-Adresse des Nutzers, sowie Datum und Uhrzeit der Anmeldung gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten durch Sie ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind nicht verpflichtet, uns personenbezogenen Daten bereitzustellen. Allerdings kann eine Anmeldung zu einer Veranstaltung nur erfolgen, wenn bestimmte Angaben („Pflichtangaben“) zur Verfügung gestellt wer-den.

7.2 WAS IST DIE RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE DATENVERARBEITUNG?


Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit § 3 LDSG.


7.3 WAS IST DER ZWECK DER DATENVERARBEITUNG?


Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient ausschließlich der Durchführung der Anmeldung und der Veranstaltung.


7.4 WIE LANGE WERDEN MEINE DATEN GESPEICHERT?


Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die im Rahmen der Anmeldung erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens einen Monat nach Beendigung der Veranstaltung gelöscht, soweit Sie nicht einer weitergehenden Nutzung oder Verarbeitung zugestimmt haben (z. B. Einwilligung zum Er-halt von Einladungen für zukünftige Veranstaltungen).

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.


8. COOKIES

8.1 BESCHREIBUNG UND UMFANG DER DATENVERARBEITUNG: Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des

Surfverhaltens unserer Nutzer und Nutzerinnen auf unseren eigenen Seiten. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzenden. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer bzw. eine Nutzerin eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert: 1. Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers bzw. der Nutzerin 2. Die aufgerufene Website 3. Die Website, von der der Nutzer bzw. die Nutzerin auf die aufgerufene Website gelangt ist (Referrer) 4. Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Website aus aufgerufen werden 5. Die Verweildauer auf der Website 6. Die Häufigkeit des Aufrufs der Website Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Website. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

8.2 WAS IST DIE RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE DATENVERARBEITUNG?


Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzenden ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 3 LDSG.


8.3 WAS IST DER ZWECK DER DATENVERARBEITUNG?


Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzenden ermöglicht uns die Optimierung unserer Website. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Website zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Website und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzerinnen und Nut-zer an deren Schutz personenbezogener Daten Rechnung getragen.


8.4 WIE LANGE WERDEN MEINE DATEN GESPEICHERT?


Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. In unserem Fall ist dies nach 30 Tagen der Fall.


9. RECHTE DER BETROFFENEN PERSON

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
Recht auf Auskunft: Sie haben gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen; insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, so-fern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Recht auf Berichtigung: Gemäß Art. 16 DSGVO haben Sie das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Recht auf Löschung: Sie haben gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Recht auf Einschränkung: Gemäß Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben. Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personen-bezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen. Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Kontakt: Zur Wahrnehmung Ihrer Rechte wenden Sie sich an projektbuero(at)familienkarte-rlp.de. Beschwerderecht: Gemäß Art. 77 DSGVO haben Sie außerdem das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Geschäftssitzes wenden. Im vor-liegenden Fall ist die zuständige Aufsichtsbehörde der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit RLP.


10. SICHERHEIT BEI DER DATENÜBERTRAGUNG

Bei der Datenkommunikation in offenen Netzen, wie dem Internet, kann der Schutz der übertragenen Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden. Senden Sie uns daher über das Internet (z. B. per Kontaktformular oder E-Mail) ohne ausreichenden Schutz keine vertraulichen Da-ten. Allerdings wurden sämtliche Formulare auf dieser Website, bei denen personenbezogene Daten erfasst werden, mit dem Protokoll TLS 1.2 verschlüsselt. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zu-fällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden ent-sprechend der technologischen Entwicklungen fortlaufend verbessert.


11. ÄNDERUNG UNSERER DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN

Wir behalten vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch unserer Website gilt jeweils die aktuelle Datenschutzerklärung. Die allgemeine Datenschutzerklärung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz finden Sie unter: https://mffjiv.rlp.de/de/ueber-das-ministerium/datenschutz/